AfD im Höhenrausch: Huch, die Rechten kommen!
Auf dem Land und in der Stadt feiert die AfD Erfolge. Die Aufregung ist groß – vor allem derjenigen, die den Rechten Tür und Tor öffneten.
Alternativlos, oder? Foto: Silas Stein/picture alliance
Hahaha, die Rechten kommen! Auf dem Land und in der Stadt, überall! Auweia! Die Aufregung ist groß. Vor allem derjenigen, die den Rechten Tür und Tor öffneten. Deutschland, ein Meer von Krokodilstränen. Könnte lustig sein, wäre es nicht so gefährlich – aber eben nicht für alle. Die Ignoranz treibt einen Kanak wie mich in den Wahnsinn. Was meinen?
Das! Kaum feiert die AfD ihren Höhenrausch, greifen prompt die neoliberalen Marktmechanismen: AfD-Visagen werden auf Titelseiten gehievt, erneut zu ihren Gewinnerthemen in Talkshows eingeladen, etablierte Parteien üben sich in radikal rechter Mimikry bis hin zur christdemokratischen A genda f ür D eutschland. Die abstiegsverängstigte Mittelschicht raunt sich nach Rechtsaußen. Almans unter sich. Läuft bei Euch, AfD!
Also doch: Die Rechten kommen? Nee, sie sind schon lange da! Längst treiben sie die Republik vor sich her, bestimmen die Agenda mit. Die menschenverachtenden Pläne zur Asyl- und Migrationspolitik innerhalb der EU und ein Klima, in dem Pushbacks mit Todesfolge hingenommen werden, sind ohne jede deutsche Regierungsbeteiligung Neurechter zustande gekommen. Rechtspopulistische Anleihen anderer Parteien gegen Klimaschutz und das von der Unionsfraktion aufgesetzte „Bundesprogramm Patriotismus“ sind nur jüngere Beispiele der vielen Panikkäufe populistischer Aktien am rechten Rand.
Politik, Medien und staatliche Institutionen werden (wenn auch schwerfällig) bunter. Vieles aber eben auch brauner
Dabei ist Deutschland doch abgrundtief linksgrün versifft. Wie sähe Almanya bloß ohne diesen links-progressiven Totalitarismus aus? Nee, Volksgenoss:innen, Gendersternchen hin, Wokistan her, rechts wirkt! Natürlich: Deutschland war nie diverser, die offene Gesellschaft ist ein Fakt, deal with it! Politik, Medien und staatliche Institutionen werden (wenn auch schwerfällig) bunter. Vieles aber eben auch brauner, okay, dunkelbeige.
Rechtsextremer Schmarrn im Schädel
Soziologen wie Wilhelm Heitmeyer oder Aladin El-Mafaalani weisen auf die unveränderte Grundmenge der antiliberal eingestellten Personen hin. Parteien vom Schlage der AfD hätten schon seit Jahrzehnten ein Potenzial von rund 30 Prozent, davon ein Drittel rechtsextremen Schmarrn im Schädel.
El-Mafaalani spricht von einer Gesellschaft, die insgesamt zwar immer offener, in der die Radikalen jedoch immer radikaler würden. Heitmeyer mahnt vor einer rohen Bürgerlichkeit, bei der der Begriff Protestwähler inzwischen verharmlosend sei. Seit Jahrzehnten beschäftigt er sich mit Radikalisierungstendenzen der Mitte. „Die Vorstellung, die verloren gegangenen Wähler kämen zurück, wenn man kurz mal die Begriffe der Rechten übernimmt, ist irrig. Jene Mentalitäten, die die Menschen dazu bringen, AfD zu wählen, existierten schon lange vor ihrer Gründung, waren aber parteipolitisch ungebunden. Nun haben sie eine feste Anschlussstelle. Das Gefährliche ist, dass die Übernahme von rechter Rhetorik dazu führt, dass sie sich normalisiert. Und was erst mal als normal gilt, kann nachher kaum noch problematisiert werden.“
Dieser Text stammt aus der wochentaz. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.
Auf diese Normalisierung werden derzeit Berge von Beschwichtigungen geschüttet: „Die Brandmauer steht“, „Hey, solange sie keine Mehrheit hat, kann sie doch nicht regieren“, „Na ja, die Leute wählen sie ja nicht, weil sie Rassisten sind …“
Dieses unverantwortliche Pfeifen im Wald mag einige beruhigen, lässt aber Millionen Menschen allein. Seit Jahrzehnten kämpfen sie an gegen rechten Bullshit, gegen den wachsenden Alltagsrassismus sowie andere Spielarten des Menschenhasses und Demokratieverachtung. Die Frage lautet also nicht nur, wie heute reagiert werden muss, sondern: Welcher Widerstand bleibt, wenn die Werte der AfD wieder sinken – die stille Kontamination aber das nächste Stadium erreicht hat?
Leser*innenkommentare
Ulrich Haussmann
Locker vom Hocker formuliert - aber zielsicher und trefflich. Guter Beitrag!
Rudi Hamm
"Die menschenverachtenden Pläne zur Asyl- und Migrationspolitik innerhalb der EU und ein Klima, in dem Pushbacks mit Todesfolge hingenommen werden, sind ohne jede deutsche Regierungsbeteiligung Neurechter zustande gekommen. "
So gesehen ist sogar diese Regierung Rechts und Asyl-feindlich, denn sie hat dem neuen Asylkompromiß zugestimmt. Aber bei rot/grün darf man das ja nicht so formulieren, also nehme ich es zurück.
"Diese Regierung ist nicht rechts und nicht Asyl-feindlich", besser so?
Mopsfidel
Das Problem sitzt (auch) in der etablierten Presse. Ich rufe die Rede von Hubert Aiwanger ins Gedächtnis - von vor zwei Wochen. Man hat ihn sträflicherweise ganz nacht rechts und der AfD gleich gestellt. Doch eigentlich war es nur eine konservative Ansprache; für manche vielleicht auch streng konservativ. Diese Unterscheidung können und vor allem wollen viele nicht mehr machen. Da ist alles des eigenen linken Spektrums sofort rechts. Und das ist auch ein Problem für die etablierten Parteien. Sie geben sich dadurch links-(liberal), obwohl sie eigentlich konservativ wären. Den vermeintlichen Wählern ist das aber dann tendenziell zu links und so favorisieren viele die AfD.
Wir sollten froh sein über eine solch vielfältige Parteienkultur. Aber durch die ständige radikale Einteilung in links und rechts schaden wir allen Parteien - aber auch den Wählern. Und treiben einer Partei wie der AfD noch mehr Leute ins Fangnetz.
Rudi Hamm
@Mopsfidel 3 Worte: Du hast recht.
Chris Ehl
@Mopsfidel Warum soll man selbst "Unterscheidungen" ermöglichen, wo diejenigen gar keine so große Unterscheidung machen wollen. Warum sollen wir irgendwo zwischen Aiwangers "freien Wählern" (wer ist da unfrei?) und den Faschos von AfD noch Nuancen des Unterschieds finden, wenn diese doch selbst teils Schulter an Schulter stehen.
Wenn Konservativ sich zu national nicht distanzieren kann, liegt es nicht an den Anderen (auch wenn das meist immer der Tenor dieser beiden Teile sind!) sondern an jenen selbst.
warum_denkt_keiner_nach?
@Mopsfidel "Demokratie zurückholen" ist AfD Sprache. Der Satz unterstellt, dass die Demokratie von bösen Mächten gekapert wurde.
Mopsfidel
@warum_denkt_keiner_nach? Wenn die Zeit vorhanden ist, sich an ein einer einzige Aussage aufzuhängen, dann kann die Gefahr welche von der AgD ausgeht, noch nicht groß genug sein.
warum_denkt_keiner_nach?
@Mopsfidel Wenn ein stellvertretender Ministerpräsident AfD Thesen durch Übernahme scheinbar Glaubwürdigkeit verleiht, darf man das nicht unter den Tisch kehren. Sonst werden die Lügen und Verdrehungen normal.
PS: Was soll eigentlich AgD bedeuten? Ein Gegner wird nicht kleiner, wenn man seinen Namen verändert.
Mopsfidel
@warum_denkt_keiner_nach? "PS: Was soll eigentlich AgD bedeuten? Ein Gegner wird nicht kleiner, wenn man seinen Namen verändert."
AgD: Alternative gegen Deutschland
Und ja, ich benutze diese falsche Abkürzung bewusst. Denn diese Partei ist keine Alternative für dieses Land. Sie ist prinzipiell gegen alles, und dies sollte auch im Parteinamen bereits eindeutig so genannt werden (dürfen).
Klaus Waldhans
Genauso ist es. Spätestens nächstes Jahr bei der Wahl in Thüringen, wenn dir AFD wahrscheinlich 30% holt und stärkste Partei wird, kommt es zur Bewährungsprobe für CDU und FDP. Halten sie die Brandmauer gegenüber der AFD, oder halten sie es frei nach Münte: 'Opposition ist Mist'. Man darf gespannt sein.
dator
@Klaus Waldhans Die kippen alle um, einer nach dem anderen. Diesen Anfängen wehren könnte nur eine geschlossen auftretende Regierung mit von der Bevölkerung als sinnvoll erachteten Konzepten, und vor allem mit Worthalterei. Leider ist diese weit und breit nicht zu sehen.
Zebulon
Alles richtig, aber besser würde es, zumindest sinngemäß, in der Bild stehen. Hier bei der Taz gibt es zwar mittlerweile auch erstaunlich viele reaktionäre Kommentare, aber denen ist hier nicht auf die Sprünge zu helfen. Solange diese Erkenntnisse nur in den Blättern links der Mitte stehen, wird sich so gut wie nix ändern. Solange, wie von Regierungsseite nicht lautstark dagegen - und zwar mit Fakten - argumentiert wie gehandelt wird, haben die Braunbeigen leichtes Spiel. Die FDP ist mit ihrer Selbstverliebtheit der Stimmenmacher für die ganz Rechten. Falls sie das nicht weiß, sollte ihr schleunigst das mal jemand sagen ...
the real günni
well said
Roman Herrle
Na, das war aber wirklich höchste Eisenbahn! Schade nur, dass das von den, ja wie soll ich's nur sagen, na ja, ihr wißt schon, den Standard-Kommentatoren noch keiner dauf gekommen ist, sondern lieber von "Fremdeln mit der Demokratie" schwurbelt, schwafelt, oder fabuliert, wie auch immer!
Vielen Dank Bobby, wahrscheinlich hätt ich mir den Südhang Hindukusch doch auch einmal anschauen sollen, aber was nicht ist, kann ja noch werden.
warum_denkt_keiner_nach?
Klartext.
Gefällt mir außerordentlich gut 👍
tomás zerolo
AfD, der enthemmte Arm von CDSU und FDP.
Lars B.
@tomás zerolo "Und was erst mal als normal gilt, kann nachher kaum noch problematisiert werden." Dies ist eine Binsenweisheit und gilt ja wohl für alle Implementierungen in die kulturelle Landschaft.
Lars B.
@tomás zerolo Frau M. hat es in ihren 16 Regierungsjahren geschafft, aus einer konservativen CDU einen Haufen weichgespülter Opportunisten zu machen, die keine klare Kante, weder nach rechts noch links, erkennen ließ. Vielen Menschen fehlt(e) eine konservative Partei im Bundesparteienspektrum, weshalb die AfD es einfach hatte, hier durch Übernahme (und Verschärfung und Vortäuschung) konservativer Positionen bei einigen Menschen zu punkten. Enthemmt insofern richtig, als dass in der AFD auch ehem. CDUler zu finden sind, die in einer CDU unter Kohl beispielsweise nur an deren rechten Rand eine Minorität ausmachten und im Nirgendwo verschwanden, nun aber ihren großen Auftritt haben.
Andreas J
@Lars B. Mit der klaren Kante gegen Links hatte die CDU noch nie Probleme.
Kappert Joachim
Die Tatsache, dass 30% der Bevölkerung rechte Thesen unterstützen, wird jetzt mal wieder offenbart.
Martin Rees
Licht. Nomen est omen!
Kommune reagiert, lesenswert. Die Gefahr des Überläufertums sollte nicht unterschätzt werden, denn die Entourage der Rechten mit Ultraauslegern und Flügeln ist ja keine "Urzeugung".
//
" (dpa/lsw) - Nach dem Rücktritt von Baden-Württembergs einzigem AfD-Bürgermeister Harry Ebert haben die Burladinger am Sonntag ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Das Rennen machte Davide Licht, wie die Stadt am Abend auf ihrer Homepage bekanntgab. Der 31-Jährige erreichte nach dem vorläufigen Endergebnis 92,1 Prozent der Stimmen. Licht ist Hauptamtlicher Ortsvorsteher in Calw. Kein weiterer Bewerber erreichte in Burladingen mehr als drei Prozent bei der Wahl. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,6 Prozent.
Harry Ebert schied auf eigenen Wunsch zum 1. Juni aus dem Amt in dem 12 000-Einwohner-Städtchen auf der Schwäbischen Alb im Zollernalbkreis. Eine ursprünglich für Mai geplante Neuwahl eines Stadtoberhaupts war wegen der Corona-Krise verschoben worden.
Ebert war seit 1999 Bürgermeister von Burladingen. 2018 wurde sein Eintritt in die AfD bekannt. Schon davor hatte ein Zank zwischen dem Schultes und dem Gemeinderat begonnen. Ebert bezeichnete einen Besuch des Gremiums in einer Flüchtlingsunterkunft als "Asylantenschau" und die Gemeinderäte als "Landeier". Nach einem Disziplinarverfahren sprach das Landratsamt des Zollernalbkreises einen Verweis gegen ihn aus. Danach war das Verhältnis zwischen Rathauschef und Gemeinderäten recht eisig. In Burladingen ist der Firmensitz ...."
Vielleicht ist das Argument des prognostizierbaren wirtschaftlichen Schadens für eine Region durch Vertreter*innen mit derartiger Denkweise und Ausrichtung, wie sie die AfD verkörpert, doch evident, schlagkräftig im Sinne der Demokratie und überzeugend.
Was hätte der Lokalmatador 🐒 wohl gesagt?
/
www.sueddeutsche.d...1-200921-99-643792
Troll Eulenspiegel
Ich sehne mich gerne an die 2000er zurück. Gerade die Anfänge. Als es noch verpönt war, sich mit einer Deutschlandflagge zu präsentieren. Heute? Muss in jedem Profil eine Deutschlandfahne wehen. Nationalismus ist heute der neueste Schrei. Beschwichtigt wird es, dass man in der weltweit vernetzten Welt doch zeigen muss, dass man mit dieser Person Englisch sprechen muss, wenn man von außerhalb kommt. Oder dass man für einen ONS nach Deutschland reisen muss.
Bis in linksliberale Kreise haben rechte Strukturen Wurzeln geschlagen. Noch vor 10 Jahren war es nahezu ein kategorischer Imperativ, Flüchtlingen zu helfen. Der ultimative Beweis, true scotman links zu sein. Heute wird "Das Boot ist voll" beschönigt.
Und die Demokratie? Leidet. Eine nichtssagende Partei hat in den letzten zehn Jahren die Parteilandschaft so geprägt, dass sogar die Grünen und die SPD ihre Inhalte in light übernehmen, aber natürlich niemals zugeben werden, was mit ihnen anfangen zu wollen. So kann von einem Einheitsbrei gesprochen werden, von Grün bis AfD alles dasselbe. Neoliberal, neokolonial, neo-, neo-. Ohne eine Alternative im Bundestag.
Es läuft also alles rund für die AfD. Und was haben wir gemacht? Nichts.
Andreas J
@Troll Eulenspiegel Unter den Linksliberalen gab es schon immer Leute die zwar gegenüber ihren migrantischen Nachbarn nett sind, aber auch der Meinung waren, es sind genug. Die "das Boot ist voll-Rhetorik" in den 90ern gab es auch in Linksliberalen Kreisen. Oskar Lafontaine vorne weg. Auch die Gewerkschaften sahen zu der Zeit in Migranten eher eine Bedrohung die die Löhne kaputt und den deutschen die Arbeitsplätze streitig machen. War alles schon immer da. Heute sind die Leute nur enthemmter und lauter.
Mopsfidel
@Troll Eulenspiegel Was die Deutschlandfahne betrifft: irgendwie müssen Sie offensichtlich im Sommer 2006 im Ausland gewesen sein.
p.s. Wie haben ein selten verklemmtes Verhältnis zur Bundeslandfahne. So als wäre es etwas anrüchiges. Nur beim (internationalen) Sport noch halbwegs akzeptiert.
Andreas J
@Mopsfidel Ich war im Sommer 2006 im Ausland. In Liberia ohne Medien und kam kurz vorm Finale wieder. Ich war entsetzt über die ganzen Fahnen. Ich empfand es immer, gerade im Hinblick auf unsere Geschichte als eine gewisse Qualität das in Deutschland nicht ständig die Nationalflagge präsent war. Nationalismus finde ich ätzend.
Ingo Bernable
@Mopsfidel Nach Auschwitz und zwei Weltkriegen könnte man ein verklemmtes Verhältnis zu allem was mit Nation und Nationalismus zu tun hat ja durchaus auch für einen gewissen Fortschritt halten.
Lars B.
@Ingo Bernable Das kann man so oder so sehen. Wer damit unweigerlich an das dritte Reich denkt, hat vor den eigenen Augen und zwängt sich selbst ein. Wir könnten stolz darauf sein, in einer der freiesten Demokratien zu leben, stellen uns aber immer als geläuterte Sünder dar. Wir dürfen die Taten von damals niemals vergessen und sie müssen uns immer eine Mahnung sein aber wir dürfen/müssen gerne zeigen, dass man es mit Deutschland auch anders halten kann, nämlich als eine demokratisches, freies und lebenswertes Land. Gerne auch mit Fahne.
Ingo Bernable
@Lars B. Ich denke die aktuellen Wahlergebnisse und -umfragen und der Umstand, dass mittlerweile ganze Regionen unter rechter Hegemonie stehen ein recht klarer Beleg dafür sind, dass die Mahnung von der sie schreiben bei allzu vielen eben nicht mehr präsent ist und, dass man es mit Deutschland eben noch immer nicht anders halten kann, sondern Vorsicht und Misstrauen nur allzu angebracht sind.
Zebulon
@Mopsfidel Wir Deutschen hatten nach dem zwoten Weltkrieg ein etwas verklemmtes Verhältnis zum Nationalismus. Darunter fallen auch solche Symbole, zuhauf geschwenkt. Richtig so.
Deutschland ist da leider keine Nation wie jede andere, auch wenn jetzt andere Farben drauf sind auf dem Wimpel.
Und warum überhaupt sollte man so stolz auf sein zufälliges Heimatland sein ?
OHK22
@Zebulon Warum sollte man stolz auf seine sexuelle Orientierung sein, dafür kann man ja auch nichts!?
Ach geht es um Akzeptanz dann ist es bei der Deutschland-Fahne ebenfalls so, denn dies ist die Fahne die beiden deutschen Demokratie (Weimacher- und Bundesrepublik).
Und weder die der Monarchie noch des Faschismus. Schwarz-rot-gold wurde von den Faschisten als Schwarz-rot-Senf verspottet.
Keine Ahnung warum mittlerweile Linke die Arbeit von Faschisten übernehmen. Mittlerweile hat man Faschisten die Fahne der Bundesrepublik überlassen, damals grenzen sich freiheitliche Demokraten mit Schwarz-rot-Gold noch von reaktionären Faschisten und Montanisten (schwarz-weiss-rot - die andere Flagge ist ja verboten ) ab.
Troll Eulenspiegel
@OHK22 Aha. Hier wird die Deutschlandfahne mit der implizierten Regenbogenflagge gleichgesetzt. Ist ja überall präsent, z.B. vorm örtlichen Rewe.
Billige Ablenkung.
Unter Nationalflaggen werden blutige Grenzziehungen und ein Nur-Wir-Identitätsgefühl geschaffen.
Unter der Regenbogenflagge wird für Akzeptanz und Diversität gekämpft.
boidsen
Einfach nur DANKE für diese klaren Worte!